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02.08.2019 – Lesezeit: 2 Minuten

Geschäftsführung / Impulse

Deutschland will EU ins digitale Zeitalter führen

Ursula von der Leyen tritt aller Voraussicht nach am 1. November 2019 ihr neues Amt als Präsidentin der EU-Kommission an. Bereits jetzt hat die CDU-Politikerin ihr Programm vorgestellt, in dem Digitalisierung eine wichtige Rolle spielt.

Am 31. Oktober 2019 wollen – nach derzeitigem Stand – die Briten die EU verlassen. Einen Tag später soll Ursula von der Leyen ihr neues Amt als Präsidentin der EU-Kommission antreten. Sie hat es sich nicht nehmen lassen, bereits ihr Programm vorzustellen, wie sie die Europäische Union mit dann nur noch 27 Mitgliedern voranbringen will. Ihr Programmentwurf mit dem Titel „Eine Union, die mehr erreichen will“ umfasst 26 Seiten mit sechs Hauptpunkten (PDF).

Gemeinsame 5G-Standards

Punkt 3 ist unter dem Titel „Ein Europa, das für das digitale Zeitalter gerüstet ist“ auf zwei Seiten der Digitalisierung gewidmet. Sie bekundet darin ihren Willen, gemeinsame Standards für 5G-Netzwerke zu entwickeln: „Es mag zu spät sein, um Hyperscaler zu replizieren, aber es ist nicht zu spät, um in einigen kritischen Technologiebereichen eine technologische Vorreiterstellung zu erreichen“, so die Strategie.

Ursula von der Leyen hat in Sachen Digitalisierung große Pläne

„Um für die Hyperscaler der nächsten Generation den Weg zu bereiten, werden wir in Blockchain-Technologie, Hochleistungsrechentechnik, Quanteninformatik, Algorithmen und Instrumente für den Datenaustausch und die Datennutzung investieren müssen. Wir werden für diese neue Generation von Technologien gemeinsam Normen festlegen, die als globale Normen gelten werden.“

Ethischer Umgang mit KI

Eine konkrete Ankündigung macht Ursula von der Leyen auch: „In den ersten 100 Tagen meiner Amtszeit werde ich Rechtsvorschriften mit einem koordinierten europäischen Konzept für die menschlichen und ethischen Aspekte der künstlichen Intelligenz vorschlagen. Diese sollten auch darauf abstellen, Big Data für Innovationen zu nutzen, die für unsere Gesellschaften und unsere Unternehmen einen Mehrwert bedeuten.“ Damit will sie dafür sorgen, dass Investitionen in Künstliche Intelligenz Vorrang eingeräumt wird – sowohl im mehrjährigen Finanzrahmen als auch durch den verstärkten Einsatz öffentlich-privater Partnerschaften.

Neues Digital-Gesetz

Sie will zudem ein neues Digital-Gesetz auf den Weg bringen: „Mit einem neuen Gesetz über digitale Dienste müssen bessere Haftungs- und Sicherheitsvorschriften für digitale Plattformen, Dienste und Produkte geschaffen und der digitale Binnenmarkt vollendet werden.“

Darüber hinaus soll eine gemeinsame Cyber Unit innerhalb der EU künftig die Netzsicherheit verbessern. Um die digitale Kompetenz der Menschen in Europa auszubauen, möchte die neue Präsidentin der EU-Kommission zudem den europäischen Bildungsraum bis 2025 verwirklichen und unterstützt auch den Vorschlag des Europäischen Parlaments, das Budget für „Erasmus+“ im Rahmen des nächsten langfristigen Haushalts zu verdreifachen.

Warum Digitalisierung den Wettbewerbsdruck für KMU erhöht und an welchen Stellschrauben Mittelständler drehen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel.

Quelle: Titelbild iStock, artJazz / Ursula von der Leyen Bundeswehr, Jane Hannemann